Europatag in der Oberschule

Im Rahmen der Europawoche finden in den Schulen EU-Projekttage statt.

Am Freitag, dem 4.5.2018  war Regina Kraushaar, Staatssekretärin im Sozialministerium, zum Europatag in der Dohnaer Oberschule zu Gast. Die Oberschule hatte sich darum beworben und die Schüler waren gut vorbereitet.

Regina Kraushaar gab unkompliziert Antworten auf die Fragen der Schüler.

Während des Tages wurde ein Film gedreht, der in die neue Webseite der Schule eingebunden wird.

Wichtige Entscheidungen

In den letzten beiden Ratssitzungen wurden wichtige Entscheidungen getroffen: Der Haushalt für 2018 wurde beschlossen und ist mittlerweile bestätigt. Die Schwerpunkte liegen bei Investitionen in Schule, Bauhof und die Planung der Kita in Borthen. Im Dezember dieses Jahres sollen der Bauantrag eingereicht werden und auch der Fördermittelantrag fertig sein.

Letzten Mittwoch wurde der Entwurf für den Flächennutzungsplan gebilligt und zur öffentlichen Auslage bestimmt. Der Verwaltungsgemeinschaftsausschuss ist dem am Donnerstag gefolgt. Mit der Veröffentlichung im Lokalanzeiger Juni kann die Öffentliche Auslage am 25.Juni 2018 beginnen.

 

Kein Jubel über Steuererhöhungen!

Die Ratssitzung ist vorbei, die CDU stimmt für sehr moderate Steuererhöhungen, die Freien Wähler sind dagegen. Nein zu Steuererhöhungen kann man sagen, dann muss man auch sagen, welche Sachen man sich nicht mehr leisten will.

Einfach zu sagen, dass es früher auch ging, ist zu kurz gesprungen. Die kommunalen Aufgaben haben sich in den letzten 15 Jahren erheblich geändert, ebenso die Randbedingungen mit den neuen gesetzlichen Vorschriften. Lag das Haushaltsvolumen vor 10 Jahren noch bei 8 Mio. €, so sind es jetzt über 10 Mio. €.

Personalkosten steigen weil der Tarifvertrag jährliche Schritte vorgibt und weil Personalschlüsseländerungen erhebliche Mehrkosten im Kita-Bereich verursachen. Entsprechende Einnahmen steigen in der Regel mit 2 Jahren Abstand. Wachstum in der Kommune muss vorfinanziert werden.

Viele Aufgaben wurden mit den Stimmen ALLER Stadtratsfraktionen festgelegt. Dazu gehören die verbesserten Personalschlüssel in den Kindereinrichtungen, die Sportförderung, Hofnacht und Weihnachtsmarkt, aber auch die Balkonsanierung an den kommunalen Wohnhäusern, die gute Atemschutztechnik für die Feuerwehr, gerichtliche Entschädigungen für falsche Entscheidungen bei kommunalen Erschließungen vor 2000, und Einiges mehr. Das alles kostet mehrere Hunderttausend Euro im Jahr.

Ich erwarte konstruktive Vorschläge, welche Aufgaben verändert werden sollen, um dann Kosten und Perosnaleinsatz anpassen zu können. Nur gegen Ausgaben zu wettern, ohne Alternativen vorzuschlagen, ist unehrlich und konzeptionslos. Auch ein Ruf an die Staatsregierung oder die Landtagsfraktionen kann zu Mehreinnahmen führen.

In der Tat haben die Steigerungen in etwa folgende Auswirkungen:

Die Grundsteuererhöhung von 340 auf 390% Hebesatz macht für mein Haus knapp 30 € im Jahr aus, umgerechnet auf 110 m² Wohnfläche zum Mieten wäre es eine Steigerung von 2 ct/m². Für Mietwohnungen in kommunalen oder privaten Häusern ist das noch weniger.

Ein Gewerbesteuerzahler, der im Jahr knapp 20 T€ zahlt, muss mit einer Steigerung von ca. 750 € je Jahr rechnen. Sicher eine Summe, die merklich ist, allerdings sind auch das nur 60 € je Monat, umgelegt auf 10 oder 20 Mitarbeiter sind das vergleichsweise kleine Cent-Beträge, die im Stundenlohn wohl kaum Auswirkungen haben.

Auch eine Hundesteuererhöhung um 25 € im Jahr oder ca. 2 € im Monat liegt in der Größenordnung einer günstigen Hundemahlzeit.

Ihr Dr. Ralf Müller

Steuererhöhungen – muss das sein?

Seit 1994 gelten die aktuellen Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern in Dohna. Seitdem sind 23 Jahre vergangen. Der Stadthaushalt hat sich seitdem praktisch vervierfacht. Ausgaben und Zuschüsse für Kinderbetreuung sind deutlich gestiegen.

Anders gesagt: der Anteil aus Steuereinnahmen ist deutlich gesunken. Es wird damit immer schwieriger, einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorzulegen. In diesem Jahr sind die Regularien für die Genehmigung des künftigen Haushaltes noch strenger, so dass Dohna ohne einen kleine Teil Mehreinnahmen keine Genehmigung bekommen wird.

Damit stehen wichtige Projekte, die mit Fördermitteln gebaut werden sollen, auf der Kippe. In diesem Sinne werbe ich für ein wenig Verständnis, wohl wissend, dass die Entscheidungen, wenn sie der Rat fällt, keinen Jubel verursacht.

Ihr Ralf Müller

 

Breitbandausbau in Dohna geht weiter

Nachdem ENSO die Stadteile Dohnas westlich der Autobahn bis April 2017 eigenwirtschaftlich erschließt, hat sich die Telekom entschlossen auch in der Unterstadt Nord und am Kronenhügen im eignen Netz nachzurüsten. Bis Sommer 2017 soll dort bis zu 100 Mbit/s gehen.

Während es für manchen Ortsteil (z.B. Köttewitz, Meusegast) noch keine sichtbare Lösung gibt und die Stadt auf Förderung setzt, wird wohl die ENSO auch Gorknitz und Sürßen eigenwirtschaftlich ausbauen.

Danke