Haushalt 2015

In der Sitzung heute wurde der Haushalt 2015 beschlossen. Ohne weitere Statements wurde abgestimmt, der Haushalt  wurde ohne Gegenstimme mit einer Enthaltung bestätigt. Damit ist die Verwaltung arbeitsfähig, auch wenn einiege Projekte trotz Haushaltsansatz 2015 nicht mehr bearbeitet werden können. Ich denke, dass nach Prüfung durch die Rechtsaufsicht der Haushalt Ende Mai rechtskräftig wird.

Ende gut – alles gut?

Was bleibt, ist die Frage, warum dieses Ergebnis nicht schon im Dezember 2014 erreicht werden konnte. Die Beschäftigung mit kommunalpolitischen Themen ist eben Arbeit, für die man sich Zeit nehmen muss. Ergebnisse müssen diskutiert werden, es müssen Standpunkte ausgetauscht werden. Das ist nicht immer bequem, aber Grundvoraussetzung für demokratische Entscheidungen. Wenn sich einzelne Räte oder ganze Fraktionen der Diskussion entziehen, führ das zu Konfrontation und Streit.

Als „Nebeneffekt“ bleibt festzuhalten, dass die Verwaltung durch die Eskalation der Haushaltsdebatte viel Arbeit mit weiteren Zuarbeiten an die Stadträte hatte und die normale Haushaltsabarbeitung um 4 Monate verzögert wurde. So kann ein Gremium die Verwaltung motivieren – oder auch nicht.

Ihr Ralf Müller

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