Industriepark Oberelbe

Gemeinsam mit Heidenau und Pirna wollen wir in den kommenden 5-6 Jahre ein Industrie- und Gewerbegebiet zwischen Pirna und der Autobahn A17 planen, erschließen und entwickeln.

Entlang des Zubringers sollen auf 50 ha großflächiges Gewerbe angesiedelt werden, auf weiteren 90 ha sollen Gewerbe- und Industrieflächen entstehen. Am strategisch wichtigen Drehpunkt zwischen der A17 Dresden-Prag, der Südumfahrung Pirnas und der Ostumfahrung Dresdens können so in den kommenden 10-15 Jahren ca. 4000 Arbeitsplätze entstehen.

In einer Diskussion im Dohnaer CDU-Verband am 21.4.2017 wurde das Vorhaben aus vielen Richtungen kritisch beleuchtet und wird als große Chance für die Region befürwortet. Zum Thema waren 5 Stadträte und 7 Gewerbetreibende anwesend.

http://www.sz-online.de/nachrichten/woher-kommen-die-arbeitskraefte-fuers-neue-gewerbegebiet-3665822.html

Ihr Dr. Ralf Müller

Mitfahrer gesucht

Gute Ausstattung und moderne Geräte reichen nicht aus, um Feuer zu löschen. Dohna hat eine tolle Feuerwehr, letzte Woche wählten u.a. 74 aktive Kameraden einen neuen Wehrleiter, Mirko Osterland, und seinen Stellvertreter, Karsten Hose.
Trotzdem fehlen tagsüber Einsatzkräfte, unsere Löschfahrzeuge fahren manchmal nur 2-3 Leuten raus. Dank guter Ausbildung haben nämlich viele Kameraden gute Jbs, teilweise in Dresdne und der weiteren Umgebung. Da kommt man einfach nicht in den geforderten 5 min ans Gerätehaus.
Deshalb werben wir für Nachwuchs „der älteren Art“:
Eimeraktion2

Eine Einladung mit „Augenzwinkern“  zu Infomationsveranstaltungen der Ortsfeuerwehren Gorknitz und Borthen/Röhrsdorf am 16.4.2016 um 10 Uhr.
Ralf Müller

Die Kunst der öffentlichen Berichterstattung

1993 wurden in Dohna die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer letztmalig festgesetzt (mit einer befristeten Absenkung 2006-2008 für die Grundsteuer B). Seitdem wirtschaftet die Stadt solide mit dem Steuergeld. In der Eröffnungsbilanz kann man lesen, dass viele Fördermittel eingeworben wurden. So wird eben erst dann in wichtige Infrastruktur investiert, wenn der Freistaat Geld dazu gibt. Das war vor 20 Jahren so und ist es immer noch.

Entgegen den Prognosen wächst die Stadt (an Bürgern und Gewerbetreibenden). Ende der 1990er Jahre knapp 6000 Einwohner, heute über 6300. Mehr Wohnungen bedeuten mehr Kinder, mehr Gewerbe neue Flächen. Alle erforderlichen Investitionen können unternommen werden, wenn auch nicht immer gleich sofort. Das spricht für Verlässlichkeit.

Der Stadtrat hat wieder einen Haushalt beschlossen, der viele Vorhaben beinhaltet, viele Sanierungen, die manchem überfällig erscheinen. Sicher ist das ambitioniert, aber am Jahresende wird sich zeigen dass viele Projekte umgesetzt wurden.

Es ist nun eine Kunst, darüber zu berichten. (DNN und SZ-Artikel, die auch online verfügbar sind, habe ich unten zitiert)

Während die DNN die Diskussion aufnimmt und auch das Wesentliche zum Haushalt berichtet, bleibt die SZ (deren erster Artikel nicht online verfügbar ist, aber einer Richtigstellung am Folgetag bedurfte) beim Streit der Fraktionen hängen. Sicher sind in der Diskussion zum wichtigsten Beschluss des Jahres ein paar spitze Worte gefallen, die sind auch in der DNN zu lesen. Doch im Wesentlichen war sich der Stadtrat einig wie lange Zeit nicht mehr.

Dafür bedanke ich mich, denn das ist ein wichtiges Zeichen an die Bürger.

Ihr Dr. Ralf Müller

 

Artikel der DNN zum Haushaltsbeschluss Dohna 2016:

| Artikel veröffentlicht: 04. Februar 2016 20:08 Uhr
| Artikel aktualisiert: 05. Februar 2016 09:14 Uhr

Die Stadt Dohna möchte dieses Jahr knapp fünf Millionen Euro investieren

Mit der Verabschiedung des Haushaltes für 2016 kann die Stadt Dohna die geplanten Investitionen in Angriff nehmen. Rund fünf Millionen Euro möchte die Burggrafenstadt für Hortbau, Hochwasserschutz sowie der Instandsetzung von Straßen, Brücken und Häusern ausgeben. Dies reißt aber Wunden in den Etat.

Dohna.  Der Dohnaer Stadtrat hat den Haushalt für 2016 verabschiedet. Rund 15,6 Millionen Euro möchte die Burggrafenstadt in diesem Jahr ausgeben. „Aufgrund des Abbaus des Investitionsstaus haben wir eine angespannte Haushaltslage“, sagte CDU-Fraktionschef Markus Altmann. Den Ausgaben stehen Einnahmen von nur 10,1 Millionen Euro gegenüber. D.h., im Etat klafft ein Loch von knapp 5,5 Millionen Euro. Ein Ausgleich gelingt über die Rücklage, den Ersparnissen vergangener Jahre. „Unser Ziel muss es sein, mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen“, so Altmann. Er zeigte sich optimistisch, dass dies in den kommenden Jahren gelingt.

Fast fünf Millionen Euro möchte die Stadt in diesem Jahr investieren. Auf der Agenda stehen der weitere Umbau des ehemaligen Gasthofes „Goldener Hirsch“ an der Burgstraße zum Schulhort. Dafür nehmen die Stadträte 1,2 Millionen Euro in die Hand. Die Umsetzung der ersten Vorhaben des Hochwasserschutzkonzeptes im Ortsteil Krebs schlägt mit rund einer halben Million Euro zu Buche. Für die Instandsetzung von Straßen, Brücken und Häusern möchte die Stadt 1,9 Millionen Euro ausgeben, wie Altmann auflistete. Dann setzte er zu einem verbalen Seitenhieb auf die Opposition an: „Der Investitionsstau ist durch eine verbitterte Rücklagensucht entstanden.“ Damit meinte er die Zeit, als die Freien Wähler (FW) den Bürgermeister der Stadt stellte.

FW-Fraktionschef Hans-Jörg Fischer ließ diese Schelte nicht auf sich sitzen. „Was hätten wir ohne die 18 Millionen Euro aus der Rücklage in den vergangenen acht Jahren machen können?“, konterte er und lieferte die Antwort auf seine Frage gleich selbst. „Ohne diese Mittel hätten wir die vielen Investitionen nicht tätigen können oder wir hätten Schulden machen müssen“, so Fischer.

Bürgermeister Ralf Müller (CDU) musste Fischer allerdings über die Höhe der Rücklage korrigieren, die im Stadtsäckel lag, als er 2008 in das Amt gewählt wurde. „Sie können von 16 Millionen Euro ausgehen“, sagte das Stadtoberhaupt.

„Wir müssen mehr Einnahmen schaffen“, forderte Oppositionsführer Fischer. Die Steuerkraft müsse durch die Ausweisung neuer Gewerbe- und Wohnbauflächen erhöht werden. Daher habe die geplante Überarbeitung des Flächennutzungsplanes seine Unterstützung.

Von Silvio Kuhnert

 

Artikel der SZ zum Haushaltsbeschluss Dohna 2016:

Samstag, 06.02.2016

Freie Wähler wollen Bürger vor Steuererhöhung bewahren

Die Steuerkraft der Stadt soll und muss steigen, aber ohne dass die Bürger mehr zahlen.

Ja, Hans-Jürgen Fischer (Freie Wähler) will die Steuerkraft Dohnas erhöhen. Nein, er will dafür nicht die Bürger zur Kasse zu bitten. Mehr Geld soll durch mehr Gewerbegebiete und Zuzug kommen. Mehr Gewerbe bringt mehr Gewerbesteuer, mehr Einwohner bedeuten mehr Einkommensteuer. Weder Hunde- und Zweitwohnungssteuer noch Grund- oder Gewerbesteuer sollen angegriffen werden, sagt Fischer.

Seine Ankündigung im Stadtrat am Mittwoch, die Steuerkraft zu erhöhen, klang nach der Forderung einer Steuererhöhung. Wobei sich auch die CDU nicht ganz sicher ist: „Herr Fischer hat von zukünftiger Erhöhung der Steuerkraft gesprochen und dies im Zusammenhang mit neuen Gewerbegebieten und Wohnbauflächen genannt, dabei aber offen gelassen, ob auch Steuererhöhungen gemeint sein könnten“, sagt Fraktionschef Markus Altmann.

Obwohl der Haushalt nach einiger Zeit wieder einmal einstimmig verabschiedet wurde, gab es am Mittwoch kontroverse Meinungen. So hatte Altmann den Freien Wählern „verbitterte Rücklagensucht“ vorgeworfen. Daraus resultiere seit Jahren ein erhöhter Investitionsbedarf, der Haushalt und Verwaltung über das normale Maß hinaus belaste. „Somit ist der Investitionsstau die Ursache der Mehrbelastungen.“

Das wiederum lässt Fischer nicht so auf sich sitzen. „Die CDU hatte im Dohnaer Stadtrat fast immer die Mehrheit. Außerdem wurden die Investitionspläne der letzten Jahre regelmäßig nur zu maximal der Hälfte erfüllt.“

Unabhängig von möglichen Steuererhöhungen, von Investitionsbedarf und -stau muss Dohna künftig jedes Jahr ein Minus von einer Million Euro ausgleichen. Ob da mehr Gewerbe und mehr Einwohner reichen bzw. so schnell die notwendigen Effekte bringen, wird sich zeigen. (SZ)

Integration von Flüchtlingen in Dohna

Im März und April 2015 habe ich hier über Flüchtlinge in Dohna berichtet. Flüchtlinge fliehen nach wie vor aus ihrer Heimat in eine fremde Welt, bis nach Deutschland, bis nach Sachsen, bis nach Dohna. Wer in Dohna ankommt, hat einen weiten, entbehrungsreichen Weg hinter sich und wurde von einer deutschen Behörde in den Freistaat Sachen, in unseren Landkreis, nach Dohna verwiesen. Es steht keinem von uns zu, über die Rechtmäßigkeit der Zuweisung zu urteilen oder gar strafbare Handlungen zu unterstellen.

Die Verwaltung stellt dem Landkreis Hilfe bei der Arbeit des Ordnungsdienstes zur Verfügung, die Stadt Dohna vermietet frei werdende Wohnungen an die Betreibergesellschaften des Landkreises, die Koordination der ehrenamtlichen Helfer erfolgt durch die Ehrenamtlichen selbst, mein Sekretariat unterstützt dabei.

  • Der Aufenthalt von Flüchtlingen wird sich je nach Herkunft über ein bis mehrere Jahre erstrecken. Alle Maßnahmen sind auf langfristige Wirkung auszulegen.
  • Die Integration gelingt bei klarer Darstellung deutscher Werte und Lebensweise durch die Dohnaer.
  • Dezentrale Unterbringung bedeutet in Dohna, dass möglichst nur eine Flüchtlingsfamilie pro Haus / Hauseingang untergebracht werden soll. Ebenso sollen Gemeinschaftsunterkünfte vermieden werden.
  • Integration soll die Einordnung in die Gesellschaft bewirken. Hilfen sollen im rechtlichen Rahmen gewährt werden, ohne eine Sonderstellung zu bewirken.

Integration gelingt, wenn Flüchtlinge klare Regeln vorfinden, an die sie sich zu halten haben und wenn die Bürger wissen, dass sie auf die Einhaltung der Regeln hinweisen können. Wichtige Regeln sind:

  • Konflikte werden IMMER gewaltfrei gelöst
  • In Deutschland herrscht Gleichberechtigung von Mann und Frau, das ist IMMER zu respektieren,
  • die gesetzliche Schulpflicht ist einzuhalten,
  • Teilnahme an asylrelevanten und bewusst angemeldeten Angeboten,
  • Deutschkurse, sofern angeboten und freie Kapazitäten vorhanden, sind
    Pflichttermine,
  • Arzttermine, auch bei Ärztinnen, werden wahrgenommen,
  • Eigentum anderer ist zu respektieren. Auch bei Veranstaltungen ist Präsentiertes nicht einfach zu nehmen!
  • Regeln des alltäglichen Lebens müssen nach Einführung in diese eingehalten werden.
  • Einhaltung der Religionsfreiheit. Niemand wird wegen seiner Religionszugehörigkeit attackiert, diskriminiert, bekehrt oder ausgegrenzt!
  • Die Mitwirkung am Asylverfahren (melden, abmelden, registrieren lassen, gültige Papiere etc.) ist Pflicht

Bei Verstoß gegen diese Regeln, wird die Unterstützung abgebrochen und eine dementsprechende, sachlich bezogene Empfehlung für das Asylverfahren verfasst.

Es ist unsere Aufgabe vor Ort, den Flüchtlingen ein Ankommen zu ermöglichen, soziale Kontakte zu vermitteln, zu helfen, schnell die deutsche Sprache zu erlernen. Dafür gibt es in Dohna viele helfende Hände in der Kirche, der Verwaltung, dem Stadtrat, Vereinen und von Bürgern. Den Kontakt dahin vermittle ich gern.

Ihr Ralf Müller

2. Sachsenmeisterschaft „Mensch ärgere Dich nicht“

Ein Jahr haben wir darauf gewartet, sie vorbereitet und dann war sie auch schon wieder vorbei: die 2. offene Sachsenmeisterschaft im „Mensch ärgere Dich nicht“.

160 Teilnehmer, davon 40 Kinder, hatten Spaß am Spiel, am „Wettkampf“, an der tollen Veranstaltung. Die Finalisten kamen aus Dresden, Rostock, Hof und Dohna.

Wichtiger war mir, dass ich viele Teilnehmer vom letzten Jahr gesehn habe, die zwischendurch öfter in Dohna waren. Wir sind mit Dohna ein Stück bekannter, wir sind gastlich, unsere Gäste kommen gern wieder.

Gelungene und nachhaltige Werbung geht so!

Ihr Ralf Müller

Weihnachtsmarkt 2015

Der Weihnachtsmarkt 2015 war wieder sehr gut besucht. Herzlichen Dank an meine Verwaltung und die Vereine, die sich sehr engagiert haben. Viele Künstler haben sich für das kommende Jahr wieder angesagt.

Impressionen:

Freitag, 04.12 (6) Freitag, 04.12 (7)

weihnachtliches Foyer

Samstag, 05.12 (30) Samstag, 05.12 (31)Samstag, 05.12 (34) Sonntag,06.12 (43)

Weihnachtswichtel

2015_Weihnachtsmarkt_4   Samstag, 05.12 (32)  2015_Weihnachtsmarkt_5 2015_Weihnachtsmarkt_6

Rathausumzug

Fast 20 Jahre nach dem Ankauf des Hauses Am Markt 10 wird dieses nun Teil des Rathauses. Die Sanierung ist so gut wie geschafft, bis zum Wochenende werden die Abnahmen durchgeführt, das Haus von oben nach unten geputzt. 2 Jahre und 3 Wochen nach dem Auszug zieht die Mannschaft wieder ins Haus. Wir freuen uns auf die neuen Büros und die neuen Möglichkeiten, den Bürgerservice zu präsentieren. Über 4 Jahre hat auch der Stadtrat nicht im Haus beraten. Am 11.11.2015 wird die erste Ratssitzung im neuen Ratssaal stattfinden. Willkommen im lebendigen Denkmal.

Ihr Ralf Müller

Stadtfest 975 Jahre Dohna

Unsere Stadt wird 975 Jahre und gemeinsam mit vielen anderen Vereinen undinteressierten Bürgern hat der Blütenfestverein ein interessantes Programm auf die Beine gestellt.

Am Freitag den 3.7.2015 findet um 17 Uhr  in der Kirche ein kleiner Festakt zum Jubiläum statt. Gemeinam mit dem Kirchenchor und dem Chor der Burgstadt werde ich Sie auf das Fest einstimmen. Danach gibt es einen Paarlauf und die 1. Hofnacht auf dem Markt in Dohna. Dort haben viele Höfe geöffnet. Am Samstag und Sonntag präsentiert sich Dohna im Wandel der Zeiten von der Burg üer den Markt bis zur Feuerwehr.

Ich freue mich, Sie zu treffen,

Ihr Dr. Ralf Müller