Haushalt 2015

In der Sitzung heute wurde der Haushalt 2015 beschlossen. Ohne weitere Statements wurde abgestimmt, der Haushalt  wurde ohne Gegenstimme mit einer Enthaltung bestätigt. Damit ist die Verwaltung arbeitsfähig, auch wenn einiege Projekte trotz Haushaltsansatz 2015 nicht mehr bearbeitet werden können. Ich denke, dass nach Prüfung durch die Rechtsaufsicht der Haushalt Ende Mai rechtskräftig wird.

Ende gut – alles gut?

Was bleibt, ist die Frage, warum dieses Ergebnis nicht schon im Dezember 2014 erreicht werden konnte. Die Beschäftigung mit kommunalpolitischen Themen ist eben Arbeit, für die man sich Zeit nehmen muss. Ergebnisse müssen diskutiert werden, es müssen Standpunkte ausgetauscht werden. Das ist nicht immer bequem, aber Grundvoraussetzung für demokratische Entscheidungen. Wenn sich einzelne Räte oder ganze Fraktionen der Diskussion entziehen, führ das zu Konfrontation und Streit.

Als „Nebeneffekt“ bleibt festzuhalten, dass die Verwaltung durch die Eskalation der Haushaltsdebatte viel Arbeit mit weiteren Zuarbeiten an die Stadträte hatte und die normale Haushaltsabarbeitung um 4 Monate verzögert wurde. So kann ein Gremium die Verwaltung motivieren – oder auch nicht.

Ihr Ralf Müller

kein Haushalt für 2015?

Stadtrat vertagt Beschluss zum Haushalt 2015

Nachdem der Stadtrat zur Kenntnis genommen hat, dass Bürger und Abgabepflichtige der Stadt Dohna keine Einwendungen geltend gemacht haben, berichtete der Bürgermeister über die Erarbeitung des 2. Entwurfes.

Der Stadtrat hat in einer nichtöffentlichen Sitzung am 12.11.2014 den 1. Entwurf mit 55 Anträgen und Abstimmungen so geändert, dass ein Haushalt vorgelegt wurde, der keine genehmigungspflichtigen Teile enthält, keine Kreditaufnahmen, aber ein anspruchsvolles Investitionsprogramm zusammen mit einer langen Instandhaltungsliste, um den Stau der letzten 20 Jahre weiter abzubauen.

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