Ein weiter Schritt in Richtung IPO

Dohna hat beschlossen: Das Interkommunale Gewerbegebiet „IndustriePark Oberelbe“ (IPO) soll kommen, so zügig es geht. Gemeinsam beschlossen die Stadträte von CDU und Freien Wählern mit nur 3 Gegenstimmen den Beitritt zum neuen Zweckverband und dessen Satzung.

Unbestritten ist es eine große Investition in die Zukunft und  es wird noch viele Herausforderungen geben, bis die ersten Ansiedlungen begrüßt werden können. Geld wird auch erst viel später zurückfließen, doch wichtig ist die Weichenstellung in Richtung weiterer Arbeitsplätze in der Region.

In Dohna wird zuerst die Fläche gegenüber dem Gewerbegebiet erschlossen. Die Bürger erhoffen sich zunächst den Kreisverkehr am Kuxberg und einen besseren Hochwasserschutz am Schilfteich. Fünf Dohnaer Unternehmen am Gewerbering wollen sich in den kommenden Jahren erweitern.

Ihr Ralf Müller

Kein Jubel über Steuererhöhungen!

Die Ratssitzung ist vorbei, die CDU stimmt für sehr moderate Steuererhöhungen, die Freien Wähler sind dagegen. Nein zu Steuererhöhungen kann man sagen, dann muss man auch sagen, welche Sachen man sich nicht mehr leisten will.

Einfach zu sagen, dass es früher auch ging, ist zu kurz gesprungen. Die kommunalen Aufgaben haben sich in den letzten 15 Jahren erheblich geändert, ebenso die Randbedingungen mit den neuen gesetzlichen Vorschriften. Lag das Haushaltsvolumen vor 10 Jahren noch bei 8 Mio. €, so sind es jetzt über 10 Mio. €.

Personalkosten steigen weil der Tarifvertrag jährliche Schritte vorgibt und weil Personalschlüsseländerungen erhebliche Mehrkosten im Kita-Bereich verursachen. Entsprechende Einnahmen steigen in der Regel mit 2 Jahren Abstand. Wachstum in der Kommune muss vorfinanziert werden.

Viele Aufgaben wurden mit den Stimmen ALLER Stadtratsfraktionen festgelegt. Dazu gehören die verbesserten Personalschlüssel in den Kindereinrichtungen, die Sportförderung, Hofnacht und Weihnachtsmarkt, aber auch die Balkonsanierung an den kommunalen Wohnhäusern, die gute Atemschutztechnik für die Feuerwehr, gerichtliche Entschädigungen für falsche Entscheidungen bei kommunalen Erschließungen vor 2000, und Einiges mehr. Das alles kostet mehrere Hunderttausend Euro im Jahr.

Ich erwarte konstruktive Vorschläge, welche Aufgaben verändert werden sollen, um dann Kosten und Perosnaleinsatz anpassen zu können. Nur gegen Ausgaben zu wettern, ohne Alternativen vorzuschlagen, ist unehrlich und konzeptionslos. Auch ein Ruf an die Staatsregierung oder die Landtagsfraktionen kann zu Mehreinnahmen führen.

In der Tat haben die Steigerungen in etwa folgende Auswirkungen:

Die Grundsteuererhöhung von 340 auf 390% Hebesatz macht für mein Haus knapp 30 € im Jahr aus, umgerechnet auf 110 m² Wohnfläche zum Mieten wäre es eine Steigerung von 2 ct/m². Für Mietwohnungen in kommunalen oder privaten Häusern ist das noch weniger.

Ein Gewerbesteuerzahler, der im Jahr knapp 20 T€ zahlt, muss mit einer Steigerung von ca. 750 € je Jahr rechnen. Sicher eine Summe, die merklich ist, allerdings sind auch das nur 60 € je Monat, umgelegt auf 10 oder 20 Mitarbeiter sind das vergleichsweise kleine Cent-Beträge, die im Stundenlohn wohl kaum Auswirkungen haben.

Auch eine Hundesteuererhöhung um 25 € im Jahr oder ca. 2 € im Monat liegt in der Größenordnung einer günstigen Hundemahlzeit.

Ihr Dr. Ralf Müller

Schule bleibt wichtig in Dohna

Bis zum Sommer 2016 waren alle Stadträte stolz darauf, welche Werte in unserer Schule geschaffen wurden:
Sporthalle 2004, Anbau Oberschule 2013, Sportanlage 2014, Toilettenanlage 2015, Hort Burgstr. 13  2016. Moderne Lehrmittel, energieeffiziente Technik, Nahwärmenetz mit BHKW.

Die Schule hat mit den Schulleitern und den Lehrern einen exzellenten Ruf.

Wachstum in und um Dresden führt zu Zuzug und steigenden Geburtenraten. Nachdem 2005 nur eine 5. Klasse eingeschult wurde, 2006 gar keine, wurden 2013 erstmals 10 Kinder abgelehnt, 2014 3 5. Klassen eingeschult, in den letzten beiden Jahren je ca. 30 Kinder abgelehnt. Nichts ist mehr, wie vor 10 oder 15 Jahren. Fast 70% der Dohnaer und Müglitztaler Grundschüler wollen in die Oberschule, selbst wenn sie eine Bildungsempfehlung fürs Gymnasium haben.

Die Erweiterung von 2 auf 3 Klassen ist in beiden Schulen erforderlich. Das ist ein großer Schritt, übertragen auf Dresden müsste man dort 34 Grundschulen und 13 Oberschulen bauen. Das geht sicher nicht über Nacht und ohne Fördermittel. Das kostet sicher gute Planung und recht viel Geld.

Mit ihrer geschlossenen Abstimmung gegen die Schulerweiterung verlangen die Freien Wähler praktisch ungesetzliches Verhalten, da das Schulgesetz für eine Ablehnung genau definierte Gründe zulässt. Der Wunsch, kein Geld auszugeben, gehört nicht dazu. Schulträgerschaftist eine originäre Pflichtaufgabe der Gemeinden.

Für mich verabschieden sich die Freien Wähler von einer Mitarbeit an der zukunftsfähigen Gestaltung Dohnas. Das ist schade und kurzsichtig.

Ihr Dr. Ralf Müller

Steuererhöhungen – muss das sein?

Seit 1994 gelten die aktuellen Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern in Dohna. Seitdem sind 23 Jahre vergangen. Der Stadthaushalt hat sich seitdem praktisch vervierfacht. Ausgaben und Zuschüsse für Kinderbetreuung sind deutlich gestiegen.

Anders gesagt: der Anteil aus Steuereinnahmen ist deutlich gesunken. Es wird damit immer schwieriger, einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorzulegen. In diesem Jahr sind die Regularien für die Genehmigung des künftigen Haushaltes noch strenger, so dass Dohna ohne einen kleine Teil Mehreinnahmen keine Genehmigung bekommen wird.

Damit stehen wichtige Projekte, die mit Fördermitteln gebaut werden sollen, auf der Kippe. In diesem Sinne werbe ich für ein wenig Verständnis, wohl wissend, dass die Entscheidungen, wenn sie der Rat fällt, keinen Jubel verursacht.

Ihr Ralf Müller

 

Industriepark Oberelbe

Gemeinsam mit Heidenau und Pirna wollen wir in den kommenden 5-6 Jahre ein Industrie- und Gewerbegebiet zwischen Pirna und der Autobahn A17 planen, erschließen und entwickeln.

Entlang des Zubringers sollen auf 50 ha großflächiges Gewerbe angesiedelt werden, auf weiteren 90 ha sollen Gewerbe- und Industrieflächen entstehen. Am strategisch wichtigen Drehpunkt zwischen der A17 Dresden-Prag, der Südumfahrung Pirnas und der Ostumfahrung Dresdens können so in den kommenden 10-15 Jahren ca. 4000 Arbeitsplätze entstehen.

In einer Diskussion im Dohnaer CDU-Verband am 21.4.2017 wurde das Vorhaben aus vielen Richtungen kritisch beleuchtet und wird als große Chance für die Region befürwortet. Zum Thema waren 5 Stadträte und 7 Gewerbetreibende anwesend.

http://www.sz-online.de/nachrichten/woher-kommen-die-arbeitskraefte-fuers-neue-gewerbegebiet-3665822.html

Ihr Dr. Ralf Müller

Breitbandausbau in Dohna geht weiter

Nachdem ENSO die Stadteile Dohnas westlich der Autobahn bis April 2017 eigenwirtschaftlich erschließt, hat sich die Telekom entschlossen auch in der Unterstadt Nord und am Kronenhügen im eignen Netz nachzurüsten. Bis Sommer 2017 soll dort bis zu 100 Mbit/s gehen.

Während es für manchen Ortsteil (z.B. Köttewitz, Meusegast) noch keine sichtbare Lösung gibt und die Stadt auf Förderung setzt, wird wohl die ENSO auch Gorknitz und Sürßen eigenwirtschaftlich ausbauen.

Danke

Sachsenmeisterin gefunden

Nun sind sie Geschichte, die 3. offenen Sachsenmeisterschaften im „Mensch ärgere Dich nicht“. Absolut gleichberechtigt gingen am Sonntag gegen 10:45 Uhr 98 Erwachsene an die Spieltische. Nach 4 Vorrundenspielen fand ich mich mit 15 anderen im Halbfinale wieder. Während für mich schnell Schluss war, spielten 3 Männer und eine Frau ein spannendes Finale. Letzlich hatte Anett Eulenberger das glücklichere Händchen und gewann den Wanderpokal.

Dohna,  Dohnaer Sportpokal – Mensch ärgere Dich nicht – 2017, 15.01.2017 © Marko Förster

SZ berichtet: Einzige Frau im Finale wird neue „Mensch ärgere dich nicht“-Meisterin

Neujahrsempfang 2017 im Schloss Weesenstein

Es war eine Premiere, obwohl es bereits der 9. Neujahrsempfang war. Es war das erste Mal nicht in Dohna. Eigentlich bin ich auch nicht gefragt worden, warum der Empfang in diesem Jahr auf dem Schloss Weesenstein stattfindet. Die Presse sprach aber von einer umstrittenen Entscheidung.

Nun denn, das Schloss ist praktisch direkter Nachbar der Stadt Dohna. 1 m vor den Bürofenstern der Verwaltung am unteren Schlosshof und direkt an der bergseitigen Mauer der Auffahrt (mit der Werbetafel) beginnt die Gemarkung Meusegast. Auch andere „gefühlte“ Teile von Weesenstein, hier der Bahnhof Weesenstein stehe ebenfalls in Dohna, im OT Köttewitz.

Mit der die Stadtverwaltung Dohna gibt es schon sehr lange sehr gute Beziehungen, so z. B. durch die Trauungen, die das Dohnaer Standesamt schon viele Jahre auf Schloss Weesenstein anbietet. Im letzten Jahr waren 87 der 115 Trauungen, in den Jahren davor noch mehr. Gemeinsame Messeauftritte verbinden, eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit im touristischen Bereich ist geplant.

Einge Stunden Recherche in alten Protokollen waren erellend und auch wieder verblüffend. 150 Namen waren zu finden in den 6 ehemaligen Gemeinderäten und den Ortschaftsräten aus Borthen, Röhrsdorf, Meusegast, Köttewitz/Krebs, Dohna und Gorknitz. Fast 70 sind meiner Einladung gefolgt und haben gemeinsam das Jahr 2017 eingeleitet, glänzend musikalisch unterhalten vom Schwedensalon.

SZ berichtete am 14.1.17: Ganz schön viele Namen

Ihr Ralf Müller