Ratssitzung Mai

Eben beendet: die Ratssitzung Mai 2015 – die letzte Sitzung vor dem Wahltermin.

Der Bau des Kinderhauses liegt im Plan, an der Schule geht es am 1.6.2015 weiter mit der Sanierung der Burgstr. 13. In Bosewitz wird der Teich noch in diesem Jahr saniert.

Trotz heikler Themen, wie Haushaltsreste und Budgetumbuchungen konnte ich alles souverän erklären, es wurde fast alles einstimmig beschlossen, kein Thema ist durchgefallen. Danke für die seltene Geschlossenheit aller Räte.

Nichtöffentlich hat sich der Rat ebenfalls geeinigt, so dass der Fertigstellungstermin für die Rathaussanierung im IV. Quartal gesichert ist. Ich persönlich hoffe auf einen Umzug der Verwaltung in den Herbstferien.

Ihr Dr. Ralf Müller

2 Antworten auf „Ratssitzung Mai“

  1. Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

    da ich in Meusegast wohne, kann ich auch nur von und für Meusegast sprechen. Seit ca. einem halben Jahr ist in Meusegast im Wohngebiet ein verkehrsberuhigter Bereich, im Volksmund auch Spielstraße genannt, entstanden. Für die Kinder bedeutet es auch das, sie lernen das in der Schule und im Kindergarten, dass sie sich dort frei bewegen und spielen dürfen. Für uns Autofahrer bedeutet das Schrittgeschwindigkeit fahren und erhöhte Aufmerksamkeit. Das lernt man in der Fahrschule. Leider richten sich nicht alle Einwohner danach und fahren weiter mit erhöhter Geschwindigkeit. Oft über 40 km/h und mit Motorrädern manchmal sogar noch schneller. 🙁 Erst letztens fuhr eine Fahrschule vor mir, die Schrittgeschwindigkeit fuhr. Hinter mir ein Autofahrer aus dem Wohngebiet, von dem ich weiß, dass er das überhaupt nicht ernst nimmt und ablehnt. Er tobte wie wild im Auto, hupte, drängelte. Als ich ausstieg und ihn fragte was das soll, hatte er nichts als Beschimpfungen übrig und dass er keine Zeit habe. Er überholte!!! mich und die Fahrschule im Wohngebiet und fuhr nach Hause. So kann es nicht mehr weiter gehen. Es wird Zeit, dass mal einer kontrolliert. Nicht im Müglitztal am Ortsausgang von Dohna, nicht in der 40er Zone am Berg, sondern dort, wo wirklich was passieren kann und unsere Kinder gefährdet sind. Hier sollte es der Stadt mal nicht ums Geld verdienen gehen, sondern um die Sicherheit unserer Kinder!!!

    Noch was. Es ist zwar Sommer aber über manche Dinge muss ich mich das ganze Jahr aufregen! Ich wohne zwar auf der Buchenallee, möchte aber für meine Nachbarn und die anderen Anwohner mal sprechen. Jedes Jahr im Winter räumt der Schneepflugfahrer in Meusegast nur die Hauptanwohnerstraße, Buchenallee und Ahornallee. Dabei räumt er nur einen Streifen, den er Hochzuschiebt und Runterwärts genauso zurückfährt, ohne mal etwas rechts davon zu schieben. So kommt es vor, dass sich die Autos in Meusegast nicht begegnen können. In der Satzung und Schneeräumpflicht der Stadt steht, dass gewährleistet sein muss, dass sich die Fahrzeuge begegnen können. Dazu gehört auch, dass die Parkbuchten, die der Stadt gehören, mit geräumt werden müssen. Dass Besucher auch Ihr Fahrzeug abstellen können. Ich persönlich räume immer die Parkbuchten von Hand, dass wenigsten an meinem Grundstück sich Autofahrer begegnen können und nicht so weit zurückfahren müssen. Eine Beräumung der ganzen Straßenbreite und der Parkbuchten würde der Stadt keinen Pfennig mehr Zeit und Geld kosten, wenn der Schneepflugfahrer auf dem Weg nach oben weiter rechts fährt und auf dem Weg nach unten auch etwas weiter rechts und nicht die gleiche Fahrspur sinnloserweise noch einmal nutzt. So kommen wir zum nächsten Thema, viel schlimmeren und sozial völlig grenzwertigen Thema: Es kann doch nicht sein, dass die Stadt Dohna kein Geld hat das komplette Wohngebiet zu räumen und statt dessen die älteren Einwohnen, die teilweise über 60 und 70 Jahre alt sind die kompletten Straßenzüge selbst schippen und vom Schnee beräumen müssen. Für diese Leute bedeutet das ein immenser Kraftakt, die diese Menschen oft nicht mehr haben, die komplette Straße zu beräumen. Für die Stadt und den Schneepflugfahrer sind das max. 10 min. Man müsste im Winter nur die Absperrungen öffnen, dass der Schneepflug in einem Ritt durchfahren kann. Ich kann das nicht verstehen, warum da kein Weg rein gehen will!!! Das nennt sich dann im Interesse der Bürger!!! Der gewählte Stadtrat sollte die Interessen der Bürger und das Gemeinwohl vertreten und nicht nur auf die Finanzmittel. Wie gesagt, 10min – nicht mehr nicht weniger. Ich selbst komme aus dem Erzgebirge wo ein halbes Jahr Winter und ein halbes Jahr strenger Winter ist, mit wesentlich höheren Schneemengen. Wenn dort sowas gemacht werden würde, würden die Bürger auf die Barikaden gehen. Und unser Dorf hat auch viele Schulden und einen engen Haushaltsplan, aber dafür ist immer Geld da. Davon geht die Welt nicht unter und die Satdt nicht pleite. Es kann nicht sein, dass die Stadt dieses Thema den älteren Bürgern aufbürdet, nur weil paar Euro gespart werden müssen. Da gibt es weißgott sinnvollere Dinge, wo man anfangen kann zu sparen.

    Ich würde mich freuen, wenn sich bei diesen Themen endlich mal was tut. Ich habe es ja schon oft in der Verwaltung angesprochen und ich hoffe endlich hier auf diesem Wege auf Gehör. 😉

    Mit freundlichen Grüßen
    René Köhler

    1. Sehr geehrter Herr Köhler,
      zum Thema Verkehrsberuhigte Zone (Spielstraße) gab es jahrelang den dringenden Wunsch, statt der Zonenregelung 20 km/h einen solchen verkehrsberuhigten Bereich einzuführen. Nach Rücksprache mit Polizei und Landratsamt hat es die Stadt letztlich getan. Die von Ihnen angesprochenen Regeln sind allen bekannt und werden trotzdem nicht eingehalten. Offenbar wurden bei den Beratungen nicht alle Aspekte einer solchen Zone ausreichend beleuchtet. Auch wenn die „Raser“ die eigenen Nachbarn sind, werden wir im Sommer noch einmal sachkundigen Rat einholen, und neu beurteilen, welche Lösung für die Kinder sicher ist, für die Autofahrer argumentierbar ist und für die Polizei kontrollierbar ist. Als Stadt mit einem Ordnungsamt kann ich den fließenden Verkehr nicht kontrollieren (Blitzer, etc.). Das darf nur das Landratsamt oder die Polizei. Diese entscheiden leider nach anderen Kriterien, wo sie arbeiten. Vielleicht ist auch eine Geschwindigkeitsmesstafel ein Hilfsmittel, die Sicherheit zu erhöhen.
      Winterdienst und Umgang mit dem demografischen Wandel ist ebenfalls ein Thema, das in den Einwohnerversammlungen eine Rolle spielte. Sinnvolle Abläufe beim Befahren der Straße an sich werde ich mit dem Bauhof besprechen. Manches wird sich sicher schnell ändern lassen (breitere Spur für Begegnungsstellen) anderes wird nicht funktionieren (Rückwärtsfahren ohne Einweiser). Gemeinsam mit den Ortschaftsräten werde ich im Sommer Beratungen führen, an welchen Stellen der Winterdienst auszuweiten ist. Mit dem neu zu beschließenden Plan muss der Stadtrat dann auch die Mittel (Personal und Technik für eine Vergrößerung des Bauhofes oder Geld für zu vergebende Dienstleistungen) bereitstellen. Wenn die demografische Entwicklung dazu führt, dass es die ältere Bevölkerung nicht mehr schafft, Wege zu beräumen, kann das ein Weg sein. Dieser muss aber vom Stadtrat mit getragen sein. Man darf nur nicht aus dem Auge verlieren, dass Dohna neben der Kernstadt mit den kleinen Altstadtstraßen noch 11 weitere Ortsteile hat, in denen es ähnliche Situationen gibt.

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