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Mitfahrer gesucht

Gute Ausstattung und moderne Geräte reichen nicht aus, um Feuer zu löschen. Dohna hat eine tolle Feuerwehr, letzte Woche wählten u.a. 74 aktive Kameraden einen neuen Wehrleiter, Mirko Osterland, und seinen Stellvertreter, Karsten Hose.
Trotzdem fehlen tagsüber Einsatzkräfte, unsere Löschfahrzeuge fahren manchmal nur 2-3 Leuten raus. Dank guter Ausbildung haben nämlich viele Kameraden gute Jbs, teilweise in Dresdne und der weiteren Umgebung. Da kommt man einfach nicht in den geforderten 5 min ans Gerätehaus.
Deshalb werben wir für Nachwuchs „der älteren Art“:
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Eine Einladung mit „Augenzwinkern“  zu Infomationsveranstaltungen der Ortsfeuerwehren Gorknitz und Borthen/Röhrsdorf am 16.4.2016 um 10 Uhr.
Ralf Müller

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Trauer um Uwe Dörschel

Mit großer Bestürzung haben wir die Nachricht vom tödlichen Unfall unseres ehemaligen Bauamtsmitarbeiter, unseres Sportfreunds und langjährig Mitwirkenden bei vielen Dohnaer Veranstaltungen, Uwe Dörschel, aufgenommen. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und Freunden. Ihnen gilt unser tiefes Mitgefühl.
Ralf Müller

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REWE Team-Challenge

Seit 2009 gibt es die Team Challenge in Dresden, den 5 km Firmenlauf. Seit 2009 ist Dohna dabei. In diesem Jahr starten am 8.Juni 12 Mannschaften unter Dohnaer Flagge, wie immer die Rathausteams, die Sportvereine und Partner der Verwaltung. Ich freue mich darauf, bin allerdings mal nicht dabei, weil der Segelurlaub schon gebucht war.
Euer Ralf Müller

1. Volleyball-Firmencup in Dohna

Die Sportlandschaft in Dohna wird vielfältiger: Am 7.3.2016 fand in der Sporthalle der erste, der Karl-Köhler-Firmencup, im Volleyball statt.
( Mannschaften aus Dohna und Umgebung hatten einen ganzen Tag Spaß am Spiel. Näheres unter /Karl-Köhler-Firmencup

Euer Ralf Müller

Die Kunst der öffentlichen Berichterstattung

1993 wurden in Dohna die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer letztmalig festgesetzt (mit einer befristeten Absenkung 2006-2008 für die Grundsteuer B). Seitdem wirtschaftet die Stadt solide mit dem Steuergeld. In der Eröffnungsbilanz kann man lesen, dass viele Fördermittel eingeworben wurden. So wird eben erst dann in wichtige Infrastruktur investiert, wenn der Freistaat Geld dazu gibt. Das war vor 20 Jahren so und ist es immer noch.

Entgegen den Prognosen wächst die Stadt (an Bürgern und Gewerbetreibenden). Ende der 1990er Jahre knapp 6000 Einwohner, heute über 6300. Mehr Wohnungen bedeuten mehr Kinder, mehr Gewerbe neue Flächen. Alle erforderlichen Investitionen können unternommen werden, wenn auch nicht immer gleich sofort. Das spricht für Verlässlichkeit.

Der Stadtrat hat wieder einen Haushalt beschlossen, der viele Vorhaben beinhaltet, viele Sanierungen, die manchem überfällig erscheinen. Sicher ist das ambitioniert, aber am Jahresende wird sich zeigen dass viele Projekte umgesetzt wurden.

Es ist nun eine Kunst, darüber zu berichten. (DNN und SZ-Artikel, die auch online verfügbar sind, habe ich unten zitiert)

Während die DNN die Diskussion aufnimmt und auch das Wesentliche zum Haushalt berichtet, bleibt die SZ (deren erster Artikel nicht online verfügbar ist, aber einer Richtigstellung am Folgetag bedurfte) beim Streit der Fraktionen hängen. Sicher sind in der Diskussion zum wichtigsten Beschluss des Jahres ein paar spitze Worte gefallen, die sind auch in der DNN zu lesen. Doch im Wesentlichen war sich der Stadtrat einig wie lange Zeit nicht mehr.

Dafür bedanke ich mich, denn das ist ein wichtiges Zeichen an die Bürger.

Ihr Dr. Ralf Müller

 

Artikel der DNN zum Haushaltsbeschluss Dohna 2016:

| Artikel veröffentlicht: 04. Februar 2016 20:08 Uhr
| Artikel aktualisiert: 05. Februar 2016 09:14 Uhr

Die Stadt Dohna möchte dieses Jahr knapp fünf Millionen Euro investieren

Mit der Verabschiedung des Haushaltes für 2016 kann die Stadt Dohna die geplanten Investitionen in Angriff nehmen. Rund fünf Millionen Euro möchte die Burggrafenstadt für Hortbau, Hochwasserschutz sowie der Instandsetzung von Straßen, Brücken und Häusern ausgeben. Dies reißt aber Wunden in den Etat.

Dohna.  Der Dohnaer Stadtrat hat den Haushalt für 2016 verabschiedet. Rund 15,6 Millionen Euro möchte die Burggrafenstadt in diesem Jahr ausgeben. „Aufgrund des Abbaus des Investitionsstaus haben wir eine angespannte Haushaltslage“, sagte CDU-Fraktionschef Markus Altmann. Den Ausgaben stehen Einnahmen von nur 10,1 Millionen Euro gegenüber. D.h., im Etat klafft ein Loch von knapp 5,5 Millionen Euro. Ein Ausgleich gelingt über die Rücklage, den Ersparnissen vergangener Jahre. „Unser Ziel muss es sein, mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen“, so Altmann. Er zeigte sich optimistisch, dass dies in den kommenden Jahren gelingt.

Fast fünf Millionen Euro möchte die Stadt in diesem Jahr investieren. Auf der Agenda stehen der weitere Umbau des ehemaligen Gasthofes „Goldener Hirsch“ an der Burgstraße zum Schulhort. Dafür nehmen die Stadträte 1,2 Millionen Euro in die Hand. Die Umsetzung der ersten Vorhaben des Hochwasserschutzkonzeptes im Ortsteil Krebs schlägt mit rund einer halben Million Euro zu Buche. Für die Instandsetzung von Straßen, Brücken und Häusern möchte die Stadt 1,9 Millionen Euro ausgeben, wie Altmann auflistete. Dann setzte er zu einem verbalen Seitenhieb auf die Opposition an: „Der Investitionsstau ist durch eine verbitterte Rücklagensucht entstanden.“ Damit meinte er die Zeit, als die Freien Wähler (FW) den Bürgermeister der Stadt stellte.

FW-Fraktionschef Hans-Jörg Fischer ließ diese Schelte nicht auf sich sitzen. „Was hätten wir ohne die 18 Millionen Euro aus der Rücklage in den vergangenen acht Jahren machen können?“, konterte er und lieferte die Antwort auf seine Frage gleich selbst. „Ohne diese Mittel hätten wir die vielen Investitionen nicht tätigen können oder wir hätten Schulden machen müssen“, so Fischer.

Bürgermeister Ralf Müller (CDU) musste Fischer allerdings über die Höhe der Rücklage korrigieren, die im Stadtsäckel lag, als er 2008 in das Amt gewählt wurde. „Sie können von 16 Millionen Euro ausgehen“, sagte das Stadtoberhaupt.

„Wir müssen mehr Einnahmen schaffen“, forderte Oppositionsführer Fischer. Die Steuerkraft müsse durch die Ausweisung neuer Gewerbe- und Wohnbauflächen erhöht werden. Daher habe die geplante Überarbeitung des Flächennutzungsplanes seine Unterstützung.

Von Silvio Kuhnert

 

Artikel der SZ zum Haushaltsbeschluss Dohna 2016:

Samstag, 06.02.2016

Freie Wähler wollen Bürger vor Steuererhöhung bewahren

Die Steuerkraft der Stadt soll und muss steigen, aber ohne dass die Bürger mehr zahlen.

Ja, Hans-Jürgen Fischer (Freie Wähler) will die Steuerkraft Dohnas erhöhen. Nein, er will dafür nicht die Bürger zur Kasse zu bitten. Mehr Geld soll durch mehr Gewerbegebiete und Zuzug kommen. Mehr Gewerbe bringt mehr Gewerbesteuer, mehr Einwohner bedeuten mehr Einkommensteuer. Weder Hunde- und Zweitwohnungssteuer noch Grund- oder Gewerbesteuer sollen angegriffen werden, sagt Fischer.

Seine Ankündigung im Stadtrat am Mittwoch, die Steuerkraft zu erhöhen, klang nach der Forderung einer Steuererhöhung. Wobei sich auch die CDU nicht ganz sicher ist: „Herr Fischer hat von zukünftiger Erhöhung der Steuerkraft gesprochen und dies im Zusammenhang mit neuen Gewerbegebieten und Wohnbauflächen genannt, dabei aber offen gelassen, ob auch Steuererhöhungen gemeint sein könnten“, sagt Fraktionschef Markus Altmann.

Obwohl der Haushalt nach einiger Zeit wieder einmal einstimmig verabschiedet wurde, gab es am Mittwoch kontroverse Meinungen. So hatte Altmann den Freien Wählern „verbitterte Rücklagensucht“ vorgeworfen. Daraus resultiere seit Jahren ein erhöhter Investitionsbedarf, der Haushalt und Verwaltung über das normale Maß hinaus belaste. „Somit ist der Investitionsstau die Ursache der Mehrbelastungen.“

Das wiederum lässt Fischer nicht so auf sich sitzen. „Die CDU hatte im Dohnaer Stadtrat fast immer die Mehrheit. Außerdem wurden die Investitionspläne der letzten Jahre regelmäßig nur zu maximal der Hälfte erfüllt.“

Unabhängig von möglichen Steuererhöhungen, von Investitionsbedarf und -stau muss Dohna künftig jedes Jahr ein Minus von einer Million Euro ausgleichen. Ob da mehr Gewerbe und mehr Einwohner reichen bzw. so schnell die notwendigen Effekte bringen, wird sich zeigen. (SZ)

Integration von Flüchtlingen in Dohna

Im März und April 2015 habe ich hier über Flüchtlinge in Dohna berichtet. Flüchtlinge fliehen nach wie vor aus ihrer Heimat in eine fremde Welt, bis nach Deutschland, bis nach Sachsen, bis nach Dohna. Wer in Dohna ankommt, hat einen weiten, entbehrungsreichen Weg hinter sich und wurde von einer deutschen Behörde in den Freistaat Sachen, in unseren Landkreis, nach Dohna verwiesen. Es steht keinem von uns zu, über die Rechtmäßigkeit der Zuweisung zu urteilen oder gar strafbare Handlungen zu unterstellen.

Die Verwaltung stellt dem Landkreis Hilfe bei der Arbeit des Ordnungsdienstes zur Verfügung, die Stadt Dohna vermietet frei werdende Wohnungen an die Betreibergesellschaften des Landkreises, die Koordination der ehrenamtlichen Helfer erfolgt durch die Ehrenamtlichen selbst, mein Sekretariat unterstützt dabei.

  • Der Aufenthalt von Flüchtlingen wird sich je nach Herkunft über ein bis mehrere Jahre erstrecken. Alle Maßnahmen sind auf langfristige Wirkung auszulegen.
  • Die Integration gelingt bei klarer Darstellung deutscher Werte und Lebensweise durch die Dohnaer.
  • Dezentrale Unterbringung bedeutet in Dohna, dass möglichst nur eine Flüchtlingsfamilie pro Haus / Hauseingang untergebracht werden soll. Ebenso sollen Gemeinschaftsunterkünfte vermieden werden.
  • Integration soll die Einordnung in die Gesellschaft bewirken. Hilfen sollen im rechtlichen Rahmen gewährt werden, ohne eine Sonderstellung zu bewirken.

Integration gelingt, wenn Flüchtlinge klare Regeln vorfinden, an die sie sich zu halten haben und wenn die Bürger wissen, dass sie auf die Einhaltung der Regeln hinweisen können. Wichtige Regeln sind:

  • Konflikte werden IMMER gewaltfrei gelöst
  • In Deutschland herrscht Gleichberechtigung von Mann und Frau, das ist IMMER zu respektieren,
  • die gesetzliche Schulpflicht ist einzuhalten,
  • Teilnahme an asylrelevanten und bewusst angemeldeten Angeboten,
  • Deutschkurse, sofern angeboten und freie Kapazitäten vorhanden, sind
    Pflichttermine,
  • Arzttermine, auch bei Ärztinnen, werden wahrgenommen,
  • Eigentum anderer ist zu respektieren. Auch bei Veranstaltungen ist Präsentiertes nicht einfach zu nehmen!
  • Regeln des alltäglichen Lebens müssen nach Einführung in diese eingehalten werden.
  • Einhaltung der Religionsfreiheit. Niemand wird wegen seiner Religionszugehörigkeit attackiert, diskriminiert, bekehrt oder ausgegrenzt!
  • Die Mitwirkung am Asylverfahren (melden, abmelden, registrieren lassen, gültige Papiere etc.) ist Pflicht

Bei Verstoß gegen diese Regeln, wird die Unterstützung abgebrochen und eine dementsprechende, sachlich bezogene Empfehlung für das Asylverfahren verfasst.

Es ist unsere Aufgabe vor Ort, den Flüchtlingen ein Ankommen zu ermöglichen, soziale Kontakte zu vermitteln, zu helfen, schnell die deutsche Sprache zu erlernen. Dafür gibt es in Dohna viele helfende Hände in der Kirche, der Verwaltung, dem Stadtrat, Vereinen und von Bürgern. Den Kontakt dahin vermittle ich gern.

Ihr Ralf Müller

2. Sachsenmeisterschaft „Mensch ärgere Dich nicht“

Ein Jahr haben wir darauf gewartet, sie vorbereitet und dann war sie auch schon wieder vorbei: die 2. offene Sachsenmeisterschaft im „Mensch ärgere Dich nicht“.

160 Teilnehmer, davon 40 Kinder, hatten Spaß am Spiel, am „Wettkampf“, an der tollen Veranstaltung. Die Finalisten kamen aus Dresden, Rostock, Hof und Dohna.

Wichtiger war mir, dass ich viele Teilnehmer vom letzten Jahr gesehn habe, die zwischendurch öfter in Dohna waren. Wir sind mit Dohna ein Stück bekannter, wir sind gastlich, unsere Gäste kommen gern wieder.

Gelungene und nachhaltige Werbung geht so!

Ihr Ralf Müller

Richtfest B13

Richtfest Schulhort Burgstr. 13

Am 11.12.2015 konnten wir gemeinsam mit den Baufirmen, Architekten und den künftigen Nutzern das Richtfest am neuen Schulhort (Altes Kino oder Goldener Hirsch) feiern.

Als erstes Projekt im Landkreis, das als Kindertageseinrichtung nach der Schulinfrastruktur-Förderrichtlinie gefördert wird, ist es nun schon weit fortgeschritten im Bau. Der aktuelle Bauablaufplan zeigt auf den Schuljahresbeginn 2016 als Einzugstermin.

Richtfest B13

Freitag, 04.12 (7)

Grußwort zum Jahreswechsel

Liebe Dohnaerinnen und Dohnaer,

das Jahr 2015 liegt hinter uns und man kann wieder sagen, dass es für Dohna ein gutes Jahr war, auch wenn viele Herausforderungen bewältigt werden mussten.

Die Bürgermeisterwahlen im Sommer haben mich mit einer souveränen Mehrheit bestätigt. Ebenso konnten wir nach 25 Jahren wieder ein Stadtfest in Dohna feiern. Mit einer tollen Hofnacht und einem Fest bei bestem Wetter haben sich viele Vereine, Handwerker und andere Mitwirkende präsentiert und Lust auf mehr gemacht.

Das Jahr 2015 hat wieder gezeigt, dass sich Dohna gut entwickelt. Einige Firmen haben in Dohna viel investiert, unter anderem die DGH Group (Druckguss), Fuchs Lubritech und Kröning. Ich wünschen allen Gewerbetreibenden ein erfolgreiches neues Geschäftsjahr.

Im Sommer 2015 begann die Sanierung des Goldenen Hirsches (Altes Kino in der Burgstr. 13) zu einem 2. Schulhort in Dohna. Die Arbeiten gehen gut voran, zum Schuljahresbeginn 2016 komplettiert er den Schulcampus in der Dohnaer Oberstadt.

Die fachgerechte Unterhaltung der ca. 60 km Gewässer 2. Ordnung in der Verwaltungsgemeinschaft bleiben eine große Herausforderung in den kommenden Jahren, insbesondere, da noch Hochwasserschadensbeseitigungen an mindestens 3 Stellen anstehen.

Zum 1. Adventswochenende wurde nach einem reichlichen Jahr Bauzeit der Anbau am Kinderhaus Bummi bezogen. Herzlichen Dank an die Erzieherinnen, Eltern und Kinder, die über 3 Jahre in einer provisorischen Einrichtung in Krebs mit den Herausforderungen klar kommen mussten. Damit sind die Kapazitäten für die kommenden Jahre ausreichend. Die Entwicklung der Bevölkerung ist in beiden Orten unterschiedlich. Während Dohna weiter Zuwachs erlebt, hat Müglitztal weiter mit Bevölkerungsrückgang zu kämpfen.

Das Dohnaer Rathaus konnte nach reichlich 2 Jahren Bauzeit Ende Oktober als Verwaltungssitz wieder bezogen werden. Die Sanierung ist ein gelungenes Stück Entwicklung der Oberstadt. Insbesondere die Fassadenbeleuchtung macht den Markt abends attraktiver. Im Haus wurde ein barrierefreier Zugang für die Bürger und Angestellten geschaffen und der Brandschutz verbessert. Zusammen mit dem Freigut wurde am Markt ein schönes Ensemble geschaffen, das die Oberstadt weiter aufwertet.

Der Haushalt 2016 ist noch nicht beschlossen, nach der nichtöffentlicher Diskussion in Dohna wird er aber wieder ausgeglichen sein, Dohna ist schuldenfrei und wird es in absehbarer Zeit auch bleiben. In der Hoffnung auf einen mehrheitlichen Beschluss Anfang Februar wird die Umsetzung dann schnell beginnen.

Das 2014 begonnene Großprojekt zur Sanierung der Flächen der alten Fluorwerke unterhalb der Burg läuft nun auf vollen Touren. Auf der oberen Flächenhalde ist in den letzten Wochen durch P+S Solartechnik  eine 2 MWp große Solaranlage entstanden, aus der die ENSO ab Februar Strom aus Solarkraft in das Stromnetz einspeisen soll.

Ich möchte hier meinem gesamten Team, ob nun im Rathaus, dem Bauhof, den Kitas oder den anderen Einrichtungen danken. Jeder leistet an seiner Stelle gute Arbeit, auch oft über das nötige Maß hinaus. In Dohna wird nach wie vor überdurchschnittlich investiert, was viel Verwaltungskraft bindet, insbesondere bei der Bewirtschaftung von Fördermitteln.

An dieser Stelle auch einen herzlichen Dank an alle, die sich über Jahre hinweg ehrenamtlich in Dohna für das Gemeinwohl eingesetzt haben, insbesondere den Mitgliedern des Stadtrates, der Ausschüsse und Ortschaftsräte. Sie setzen viel Kraft und Freizeit für andere, für die Gemeinschaft ein. Dieses Gemeinschaftsgefühl ist vielfach wiederum Motor für ehrenamtliches Engagement und die Übernahme von Verantwortung für unser Gemeinwesen. Wir werden in den kommenden Jahren ohne Ehrenamt in den Vereinen nicht auskommen. Insbesondere in den Sporvereinen wird viel unverzichtbare Erziehungsarbeit geleistet.

Die seit Jahresbeginn 2015 aufkommende Diskussion um die übergroße Zahl an Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, geht auch an Dohna nicht vorbei. Wir haben bereits 5 kommunale Wohnungen bereitgestellt, in Röhrsdorf hat sich ein gemeinnütziger Betreiberverein gegründet. Gemeinsam mit viel ehrenamtlichem Engagement gelingt es uns sicher, die Flüchtlinge hier ankommen zu lassen und zu integrieren. Voraussetzung ist aber, dass die Bundes- und Landesregierungen ihre Aufgaben erfüllen, damit wir in Dohna mit den Ehrenamtlern keine Erstaufnahmearbeit leisten und die Kosten nicht kommunal finanzieren müssen.

Vor uns liegen sicher schwierige, aber auch interessante Aufgaben, die wir mit Optimismus lösen wollen. Die Voraussetzungen dafür sind gut. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen allen ein gesundes, erfolgreiches und gutes Neues Jahr 2016.

Mit Herzlichen Grüßen

Ihr Bürgermeister Dr. Ralf Müller