Europatag in der Oberschule

Im Rahmen der Europawoche finden in den Schulen EU-Projekttage statt.

Am Freitag, dem 4.5.2018  war Regina Kraushaar, Staatssekretärin im Sozialministerium, zum Europatag in der Dohnaer Oberschule zu Gast. Die Oberschule hatte sich darum beworben und die Schüler waren gut vorbereitet.

Regina Kraushaar gab unkompliziert Antworten auf die Fragen der Schüler.

Während des Tages wurde ein Film gedreht, der in die neue Webseite der Schule eingebunden wird.

Wichtige Entscheidungen

In den letzten beiden Ratssitzungen wurden wichtige Entscheidungen getroffen: Der Haushalt für 2018 wurde beschlossen und ist mittlerweile bestätigt. Die Schwerpunkte liegen bei Investitionen in Schule, Bauhof und die Planung der Kita in Borthen. Im Dezember dieses Jahres sollen der Bauantrag eingereicht werden und auch der Fördermittelantrag fertig sein.

Letzten Mittwoch wurde der Entwurf für den Flächennutzungsplan gebilligt und zur öffentlichen Auslage bestimmt. Der Verwaltungsgemeinschaftsausschuss ist dem am Donnerstag gefolgt. Mit der Veröffentlichung im Lokalanzeiger Juni kann die Öffentliche Auslage am 25.Juni 2018 beginnen.

 

Pokal des Bürgermeisters

Vor 8 Jahren bat mich der Sportverein, einen eignen Pokal für das jährliche Hallenturnier der „Alten Herren“ zu spenden.

Am 3.2.2018 konnten die Alten Herren des LSV Gorknitz in Dohna den „Pokal des Bürgermeisters“ gewinnen. Im Finale bezwangen sie im Ortsderby die Männer des SV Chemie Dohna.

Herzlichen Glückwunsch an beide Mannschaften.

Ein weiter Schritt in Richtung IPO

Dohna hat beschlossen: Das Interkommunale Gewerbegebiet „IndustriePark Oberelbe“ (IPO) soll kommen, so zügig es geht. Gemeinsam beschlossen die Stadträte von CDU und Freien Wählern mit nur 3 Gegenstimmen den Beitritt zum neuen Zweckverband und dessen Satzung.

Unbestritten ist es eine große Investition in die Zukunft und  es wird noch viele Herausforderungen geben, bis die ersten Ansiedlungen begrüßt werden können. Geld wird auch erst viel später zurückfließen, doch wichtig ist die Weichenstellung in Richtung weiterer Arbeitsplätze in der Region.

In Dohna wird zuerst die Fläche gegenüber dem Gewerbegebiet erschlossen. Die Bürger erhoffen sich zunächst den Kreisverkehr am Kuxberg und einen besseren Hochwasserschutz am Schilfteich. Fünf Dohnaer Unternehmen am Gewerbering wollen sich in den kommenden Jahren erweitern.

Ihr Ralf Müller

Kein Jubel über Steuererhöhungen!

Die Ratssitzung ist vorbei, die CDU stimmt für sehr moderate Steuererhöhungen, die Freien Wähler sind dagegen. Nein zu Steuererhöhungen kann man sagen, dann muss man auch sagen, welche Sachen man sich nicht mehr leisten will.

Einfach zu sagen, dass es früher auch ging, ist zu kurz gesprungen. Die kommunalen Aufgaben haben sich in den letzten 15 Jahren erheblich geändert, ebenso die Randbedingungen mit den neuen gesetzlichen Vorschriften. Lag das Haushaltsvolumen vor 10 Jahren noch bei 8 Mio. €, so sind es jetzt über 10 Mio. €.

Personalkosten steigen weil der Tarifvertrag jährliche Schritte vorgibt und weil Personalschlüsseländerungen erhebliche Mehrkosten im Kita-Bereich verursachen. Entsprechende Einnahmen steigen in der Regel mit 2 Jahren Abstand. Wachstum in der Kommune muss vorfinanziert werden.

Viele Aufgaben wurden mit den Stimmen ALLER Stadtratsfraktionen festgelegt. Dazu gehören die verbesserten Personalschlüssel in den Kindereinrichtungen, die Sportförderung, Hofnacht und Weihnachtsmarkt, aber auch die Balkonsanierung an den kommunalen Wohnhäusern, die gute Atemschutztechnik für die Feuerwehr, gerichtliche Entschädigungen für falsche Entscheidungen bei kommunalen Erschließungen vor 2000, und Einiges mehr. Das alles kostet mehrere Hunderttausend Euro im Jahr.

Ich erwarte konstruktive Vorschläge, welche Aufgaben verändert werden sollen, um dann Kosten und Perosnaleinsatz anpassen zu können. Nur gegen Ausgaben zu wettern, ohne Alternativen vorzuschlagen, ist unehrlich und konzeptionslos. Auch ein Ruf an die Staatsregierung oder die Landtagsfraktionen kann zu Mehreinnahmen führen.

In der Tat haben die Steigerungen in etwa folgende Auswirkungen:

Die Grundsteuererhöhung von 340 auf 390% Hebesatz macht für mein Haus knapp 30 € im Jahr aus, umgerechnet auf 110 m² Wohnfläche zum Mieten wäre es eine Steigerung von 2 ct/m². Für Mietwohnungen in kommunalen oder privaten Häusern ist das noch weniger.

Ein Gewerbesteuerzahler, der im Jahr knapp 20 T€ zahlt, muss mit einer Steigerung von ca. 750 € je Jahr rechnen. Sicher eine Summe, die merklich ist, allerdings sind auch das nur 60 € je Monat, umgelegt auf 10 oder 20 Mitarbeiter sind das vergleichsweise kleine Cent-Beträge, die im Stundenlohn wohl kaum Auswirkungen haben.

Auch eine Hundesteuererhöhung um 25 € im Jahr oder ca. 2 € im Monat liegt in der Größenordnung einer günstigen Hundemahlzeit.

Ihr Dr. Ralf Müller

Schule bleibt wichtig in Dohna

Bis zum Sommer 2016 waren alle Stadträte stolz darauf, welche Werte in unserer Schule geschaffen wurden:
Sporthalle 2004, Anbau Oberschule 2013, Sportanlage 2014, Toilettenanlage 2015, Hort Burgstr. 13  2016. Moderne Lehrmittel, energieeffiziente Technik, Nahwärmenetz mit BHKW.

Die Schule hat mit den Schulleitern und den Lehrern einen exzellenten Ruf.

Wachstum in und um Dresden führt zu Zuzug und steigenden Geburtenraten. Nachdem 2005 nur eine 5. Klasse eingeschult wurde, 2006 gar keine, wurden 2013 erstmals 10 Kinder abgelehnt, 2014 3 5. Klassen eingeschult, in den letzten beiden Jahren je ca. 30 Kinder abgelehnt. Nichts ist mehr, wie vor 10 oder 15 Jahren. Fast 70% der Dohnaer und Müglitztaler Grundschüler wollen in die Oberschule, selbst wenn sie eine Bildungsempfehlung fürs Gymnasium haben.

Die Erweiterung von 2 auf 3 Klassen ist in beiden Schulen erforderlich. Das ist ein großer Schritt, übertragen auf Dresden müsste man dort 34 Grundschulen und 13 Oberschulen bauen. Das geht sicher nicht über Nacht und ohne Fördermittel. Das kostet sicher gute Planung und recht viel Geld.

Mit ihrer geschlossenen Abstimmung gegen die Schulerweiterung verlangen die Freien Wähler praktisch ungesetzliches Verhalten, da das Schulgesetz für eine Ablehnung genau definierte Gründe zulässt. Der Wunsch, kein Geld auszugeben, gehört nicht dazu. Schulträgerschaftist eine originäre Pflichtaufgabe der Gemeinden.

Für mich verabschieden sich die Freien Wähler von einer Mitarbeit an der zukunftsfähigen Gestaltung Dohnas. Das ist schade und kurzsichtig.

Ihr Dr. Ralf Müller